Infos über die Neonazis

gesammelt von der AIBJ-Redaktion

Leider gibt es in Jena trotz anderthalb Jahren verstärkter Fascho-Aktivitäten weder eine ansprechbare autonome Antifa-Gruppe – es sei denn, man zählt die marxistisch-leninistische oder staatskommunistische Anti­fa­schis­tische Aktion Jena (AAJ) in die autonome Bewegung – noch ein lokales Antifa Infoblatt oder wenigstens eine ständig aktualisierte Info-Seite. Des­wegen haben wir uns entschieden, hier zumindest ein paar Infos über die Fascho-Umtriebe in Jena zu sammeln.

Am 15. Oktober fand in Toggenburg in der Schweiz ein Rechtsrock-Konzert mit ca. 6000 Besucher_innen statt, bei dem allein durch Eintrittsgelder 150.000€ eingespielt wurde. Thüringer Nazis waren an der Organisation beteiligt und mehrere Autogruppen aus Thüringen reisten zum Konzert in die Schweiz. Ein nicht unerheblicher Teil des Gewinns wird in die Kassen der Thüringer Nazi-Szene geflossen sein, u.a. in die Soli-Kassen für den Ballstädt-Prozess. Mehr Infos unter thueringenrechtsaussen.wordpress. com. Im Nachgang wurde ein Lied veröffentlicht, in dem offen zum Mord an den langjährigen Antifaschist_innen Lothar (JG) und Katharina König (Links­partei) aufgerufen wird.

Am 28. Oktober berichtete die OTZ, dass die Bullen in Kahla nach einer Razzia in vier Wohnungen einige Schreckschusswaffen und Diebesgut eingesackt haben. Glaubt man den Bildern aus dem Artikel (worauf u.a. „I love NS“- und „Rapefugees not welcome“-Sticker abgebildet waren), gehö­­rten die Wohnungen Leuten aus der militanten Neonazi-Szene von Kahla.

Seit November 2016 verbreiten die Nazis verstärkt Propaganda-Material in Jena. Sticker im Stil der Autonomen Nationalisten wurden rund um die Luther­straße entfernt, Flyer der Identitären wurden am Campus einge­sam­melt.

Am 12. November hat Michel Fischer von Die RECHTE die Gründung eines Kreisverbandes von Die RECHTE in Ostthüringen mit einer Ortsgruppe in Jena angekündigt. Hat Fischer nicht mal wieder Blödsinn erzählt, geht damit der Aufbau des Thüringer Ablegers in die nächste Runde.

Die OTZ berichtete am 18. November, dass der christlich-humanitäre Verein „Täglich Brot Insel“ nach mehreren Angriffen von Seiten der Kahlaer militanten Nazi-Szene endgültig die Reißleine ziehe und nun nach Stadt­roda umziehe. Erst im Februar waren der Demokratieladen des Blitz e.V. und das SPD-Bürgerbüro angegriffen worden. In Kahla gibt es keine organisierte Antifa-Präsenz. Entsprechend konzentrieren die Nazis ihre Angriffe auf die letzten Reste liberaler, christlicher und sozial­demo­kra­tischer Zivil­gesell­schaft. Ihre Strategie der Schaffung „national befreiter Zonen“ im ländlichen Raum und in Kleinstädten hat hier durch­schla­gen­den Erfolg. Und leider muss man zugeben, dass die radikale/autonome Szene in Jena seit der „Burgfrieden brechen“-Antifa-Demo vom 1. Juni 2014 im Grunde nichts dagegen getan hat.

Im April 2016 hatte die Firma VIP Schild Security versucht, eine einst­wei­li­ge Verfügung gegen die Weimarer Grüne Partei zu erwirken, da diese behauptet hatte, Schild beschäftige Neonazis. Am 18. November kam es am Landgericht Erfurt zur Hauptverhandlung. Sie endete mit einem Ver­gleich. Schild hatte eine Selbstverpflichtung vorgelegt, die angeblich von allen Mitarbeiter_innen unterschrieben wurde. Sie geben damit an, keiner rechtsextremen Partei anzugehören und weder im Privaten noch dienst­lich diskriminierendes Gedankengut zu vertreten. Aber sicher… Machen wir uns nichts vor. Alle wissen, dass Schild der übelste Fascho-Verein ist. Entspre­chen­de Infos sind leicht im Internet zu finden.

Wie wichtig antifaschistische Recherche ist, zeigte u.a. im Sommer der Fall „Lisa-Bauer-sucht-ein-Praktikum“. Die Studentin der Volkskunde wollte in der Leuchtenburg bei Kahla ein Praktikum absolvieren. Nach dem ihre Praktikumsstelle auf ihre neonazistische Einstellung aufmerk­sam gemacht wurde, kündigten sie den Praktikumsvertrag. Die Re­cherche­ergebnisse von 2013 finden sich unter atfjena.blogsport.eu/2013/01/17/lisa-bauer.